CDU Nidderau

steht für transparente bürgerfreundliche Politik

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Pressemeldungen

30.10.2018, 13:27

Der CDU Nidderau liegt der Haushalt am Herzen - Die CDU Nidderau sorgt sich, dass im Zuge der aktuellen Haushaltsdebatte die falschen Schwerpunkte gesetzt werden.

Wenn man dieser Tage mit Nidderauer Bürgern spricht, kommt neben der anstehenden Landtagswahl sehr häufig die Frage: "Kümmert Ihr Euch als CDU Nidderau eigentlich noch um die Finanzen der Stadt? Was sagt Ihr...   mehr


09.10.2018, 12:35

Haushaltsklausur der CDU Nidderau

der Fraktionsvorsitzende der CDU Nidderau, Andreas Frenzel, hatte für Samstag den 06. Oktober die Mandatsträger zur Haushaltsklausur geladen. Die erfolgte öffentliche Ablehnung der SPD des von den eigenen...   mehr


01.10.2018, 15:35

Rot-Grünes Finanz-Chaos in Nidderau - Grundsteuerhebesatz steigt auf 755%

Der grüne Stadtrat Herr Vogel hat den Haushaltsentwurf 2019/20 in der Stadtverordnetenversammlung am 20. September vorgestellt. Der Haushaltsentwurf wurde im Magistrat beschlossen, in dem der Bürgermeister...   mehr


29.08.2018, 08:00

Versucht sich Schultheiß durch Grundstücksspekulation vor Schadensersatzansprüchen zu schützen? Verkehrswertgutachten zum künftigen Feuerwehrgelände auf dem Wiesengrund kommt zu „erschütterndem“ Ergebnis

Nidderau, 24.8.2018: Die Arbeitsgruppe Wiesengrund der CDU-Nidderau geht nach Eingang des von ihr beauftragten, bisher fehlenden Sachverständigengutachtens für den Feuerwehr-Teil des von der Stadt Nidderau...   mehr


16.08.2018, 12:41

CDU-Nidderau bildet Wiesengrund-Arbeitsgruppe - renommierter Sachverständiger für Wertfeststellung beauftragt

Der Vorstand der CDU-Nidderau hat zur Aufklärung der Umstände um den städtischen Ankauf des Geländes am Wiesengrund in Nidderau-Eichen eine CDU-Arbeitsgruppe „Wiesengrund“ gebildet. Auf deren Empfehlung hin...   mehr


14.08.2018, 09:49

Qualifizierter Nachwuchs und Grundstück zum Expandieren gesucht - Dr. Katja Leikert besucht SWE Sicherheits- und Elektrotechnik GmbH in Eichen

70 Angestellte an drei Standorten – Nidderau, Würzburg und Wertheim – sind bei der SWE Sicherheits- und Elektrotechnik GmbH beschäftigt. Das Unternehmen entwickelt passgenaue Lösungen vom Einbruchmeldesystem...   mehr


30.07.2018, 08:20

CDU stellt Anträge zu KiTa-Gebühren und Grundschulbetreuung

Die CDU Fraktion der Stadt Nidderau hat zwei Anträge zur Stadtverordnetenversammlung (STVV) am 2. August 2018 gestellt. Es geht um die Kalkulation der Gebühren für die Kinderbetreuung und die Erweiterung der...   mehr


30.07.2018, 08:19

CDU Erbstadt genießt neuen Radweg

Der neue Radweg von Erbstadt nach Heldenbergen wurde endlich asphaltiert. CDU Erbstadt genoss mit Kollegen das sanfte Gleiten auf dem neuen Radweg durch die wunderschöne Landschaft der Wetterau. Der CDU...   mehr




   

  • CDU-PM-Radweg nach Erbstadt Bild 1
    CDU-PM-Radweg nach Erbstadt Bild 1
  • CDU-PM-Radweg nach Erbstadt Bild 2
    CDU-PM-Radweg nach Erbstadt Bild 2
  • 2018-08-12 PM SWE
    2018-08-12 PM SWE

Pressemeldung

Feed

18.07.2018, 09:04

CDU Nidderau gründet Arbeitskreis Familie

CDU Nidderau gründet den Arbeitskreis Familie. Neue Mitglieder rufen neue Bedürfnisse auf den Plan. Gerade in Bezug auf das Thema Familie sind die Nidderauer Bürger sehr engagiert. Aus diesem Grunde hat die...   mehr


11.07.2018, 06:09

CDU Nidderau: Partei und Fraktion gut gerüstet

Noch vor der Sommerpause trafen sich Parteivorstand und Fraktion der CDU Nidderau zu einem Strategieworkshop im Familienzentrum der Stadt Nidderau. Trotz des strahlenden Frühsommerwetters hatten sich - bis auf...   mehr


01.07.2018, 08:53

Kinderbetreuung - Sollen die Eltern über den Tisch gezogen werden?

Der Stadtelternbeirat (SEB) hat sich in einem Schreiben an die Stadt Nidderau über die höheren Kosten für die Kinderbetreuung beschwert. Die CDU Nidderau unterstützt die Forderungen des SEB, die beschlossene...   mehr


27.06.2018, 09:53

CDU findet SPD Nidderau einfach genial - satirische Auseinandersetzung mit dem Stand des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses in Eichen

In zahlreichen internen Sitzungen der CDU Nidderau waren die Begehungen der SPD, wie zum Beispiel des Bürgerhaus-Anbaus in Eichen, das im Hochwassergebiet gebaut wird und bereits jegliche Kostenvorgaben...   mehr


15.05.2018, 09:42

CDU-Landtagskandidat Max Schad organisiert "Danke-Aktion" zum Muttertag

Sie sind der Fels in der Brandung, der Rückhalt in schwierigen Zeiten, Vorbild und Vertraute in einem – kurzum: Ohne Mütter läuft nichts. Dabei stehen sie selten im Rampenlicht, sondern halten den „Laden“,...   mehr


28.04.2018, 09:24

Diskussion um Mischgebiet wird weiterhin verschleppt

Die Eicher und Erbstädter ringen seit 4 Jahren um die Entwicklung des Mischgebietes an der B521. Mittlerweile hat sich ein Investor gefunden, der zusammen mit den Eigentürmern der Grundstücke das Mischgebiet...   mehr




CDU zum Haushalt Nidderau
Pressemeldungen zur Haushaltsmisere
PM201804HHalles.pdf (1.78MB)
CDU zum Haushalt Nidderau
Pressemeldungen zur Haushaltsmisere
PM201804HHalles.pdf (1.78MB)

Über 14 Mio. € Schulden in 4 Jahren!

Pressemeldung 12.2.2018

Pressemeldung 12.2.2018

SPD reagiert überaus gereizt auf CDU-Kritik an der Haushaltsmisere

CDU Nidderau

Seit Jahren gelingt keine zutreffende Planung, aber die anderen sind daran schuld. Auf die CDU Kritik an der Haushaltsplanung, bei der seit Jahren wie berichtet die geplanten Ergebnisse um Millionenbeträge verfehlt wurden und sich ein Fehlbetrag von über € 14 Mio. summiert hat, reagierte die SPD äußerst empfindlich und in gewohnt polemischer Weise in ihrer Pressemitteilung vom 07.02.2018. Da hier die CDU als unredlich dargestellt wird und behauptet wird, dass die CDU "die Bürger für dumm verkauft", kann dies nicht unwidersprochen bleiben. Hier in Kürze ein paar Fakten zur Klarstellung: 1. Die Mehrheit im Stadtparlament hat Rot-Grün. Ob die CDU gegen einen Antrag stimmt oder nicht hat praktisch keine Auswirkungen. Getreu dem Motto "Wir gestalten Nidderau" bringt Rot-Grün ihre Wünsche und Maßnahmen bisher immer ohne Rücksicht auf die Opposition durch die Gremien. Verantwortlich für die Beschlüsse ist die Mehrheit im Stadtparlament, die Mehrheit im Magistrat und der Bürgermeister. Bei der Herbeiführung der ausufernden Ausgaben wird die Opposition nicht gefragt, aber fehlende Sparvorschläge werden ihr vorgeworfen. 2. Zu den Zeitpunkten der Zustimmung der CDU zu bestimmten Vorhaben lagen auch aktuelle Haushaltspläne vor, die keine negativen Auswirkungen auf den Gesamthaushalt befürchten ließen. Die hohen Millionen-Defizite wurden erst 2-3 Jahre später bei Vorlage der Haushaltsabschlüsse transparent. Zwischenberichte, aus denen das schon vorab abgeleitet werden konnte, gab es noch nicht. Da kann man jetzt prima auf die Zustimmung der CDU verweisen. 3. Es ist zu fragen, wer hier den Bürger für dumm verkauft. Diejenigen, die seit Jahren die Einkünfte zu hoch und die Ausgaben zu niedrig planen, ausgeglichene Haushaltsplanungen vorlegen, um anschließend Millionen-Defizite in den Abschlüssen zu generieren? Oder diejenigen, die die gesamte Situation transparent machen und an die Öffentlichkeit bringen? Dabei lässt auch die Aussage tief blicken, dass "seitens der Stadt noch vorsichtiger kalkuliert werden soll". Hier wird ein großer Teil der Schuld an der Haushaltsmisere auf die Verwaltung geschoben, was in hohem Maße unfair ist. Die politische Führung hat alle Mittel, um Änderungen herbeizuführen. Fazit: Die Planung ist seit Jahren unzureichend, große Fehlbeträge wurden aufgetürmt, von Sparsamkeit ist nicht viel zu sehen und dem Bürger wird vorgegaukelt, dass alles in Ordnung ist. Die Sparvorschläge werden von der CDU in Form von Anträgen erwartet, mit denen man die unsoziale Haltung der CDU wieder dem Bürger vorführen kann. Geschieht dies wissentlich, dann kann man dies mit Fug und Recht unredlich nennen. Geschieht es unwissentlich, dann ist es Unvermögen.

Haushalt der Stadt Nidderau

Haushalt der Stadt Nidderau

seit Jahren defizitär! 02. Februar 2018

Pressemeldung: Die Befürchtungen der CDU wurden in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses bestätigt.

Entgegen den Ankündigungen und Beteuerungen in allen Publikationen der Rot-Grünen Stadtregierung in den letzten Jahren, sind auch die jetzt festgestellten Haushaltsergebnisse der Jahre 2015 und 2016 wiederholt stark defizitär. Auch der Haushaltsvollzugsbericht für 2017 des Doppelhaushalts 2017/18 weist schon wieder einen Millionenbetrag als Defizit aus. Die Planung für 2017 wie auch für 2018 sah praktisch eine "schwarze Null" vor, das heißt kleine positive Ergebnisse. Selbst wenn man an die Erfüllung dieser Prognosen für 2018 glaubt, sind diese minimalen Erträge nicht dazu angetan, die Finanznot zu lindern. Die Fehlbeträge der Ergebnishaushalte der letzten 4 Jahre summieren sich zu einer Gesamtsumme von ca. € 14 Mio. Erschreckend ist hierbei, dass die Planzahlen der Erträge und Ausgaben seit Jahren um Millionenbeträge verfehlt werden. Zur Deckung der Haushaltslücken erreichten die Kassenkredite eine Summe von ca. € 18 Mio. zum Ende 2017, denen keinerlei Gegenwerte gegenüberstehen. Da auch die Vorfinanzierung des Projekts Neue Mitte über Kassenkredite abgewickelt wurde, war eine zeitweise Überschreitung der von der Aufsicht vorgegebenen Kassenkreditlinie in Höhe von € 29 Mio. nötig. Diese Fakten wurden in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.01.2018 bestätigt. Zweifelsohne wurde mit Projekten wie der "Neuen Mitte" und der Ansiedlung von Neubürgern in neuen Wohngebieten Nidderau weiterentwickelt und zusätzliche Quellen für Steuereinnahmen erschlossen. Investitionen schaffen zwar Vermögenswerte, die über Investitionskredite finanziert werden, die aber nicht in den Ergebnishaushalt einfließen. Die Defizite im "Ordentlichen Haushaltsergebnis" resultieren aus dem Missverhältnis der Erträge wie Steuern, Gebühren, Zuweisungen etc. zu den höheren Aufwendungen für Verwaltung, Betriebsführung und Dienstleistungen der Stadt sowie Erhaltung und Pflege der Infrastruktur. Investitionen sind einzuteilen zum einen in Maßnahmen, die später Erträge abwerfen und Maßnahmen, die zu erheblichen dauerhaften Aufwendungen für Betrieb und Erhaltung führen. Maßnahmen wie z.B. der Mehrgenerationenspielplatz mit Kosten von ca. € 0,9 Mio. bringen keine Erträge, sondern generieren Kosten für Pflege und Erhalt. So wünschenswert diese Vorhaben sein mögen, muss jedoch die Frage erlaubt sein, ob man sich dies angesichts der Haushaltslage leisten kann. Es muss hinterfragt werden, ob das Geld für die Gesamtausgaben der Stadt insgesamt richtig eingesetzt wurde und die Politik die Investitionen in die richtigen Projekte zur Generierung von dauerhaften Einnahmen gesteuert hat. Die Einsprüche, Warnungen und Publikationen der Oppositionsparteien CDU und FWG wurden von Rot-Grün mit oft nicht angebrachten Hinweisen auf soziale, moralische oder charakterliche Schwächen harsch abgewiesen. Die oft benutzten Hinweise auf die anderen 70 Städte und Gemeinden mit noch größeren Finanzproblemen helfen hier nicht weiter, denn man sollte sich eher ein Beispiel an den 356 nehmen, die weniger Schulden haben, besser noch an den 161 davon, die gar keine Schulden haben (www.hessenkasse.de). Es ist an der Zeit umzudenken und ein wirklich tragfähiges Haushaltssicherungskonzept zu erarbeiten, das nicht auf Wunschdenken und unrealistischen Zahlen basiert. Andernfalls wird es zukünftig durch aufsichtsrechtliche Vorgaben Sparzwänge geben, die für die Nidderauer Bürger schmerzhaft sein werden durch z.B. höhere Grundsteuern, Gebühren und Kürzungen von Ausgaben für öffentliche Einrichtungen. Außerdem riskiert man die eigenständige Handlungsfähigkeit der Stadt für viele zukünftige Jahre. Bild: CDU Nidderau, Klaus Knapp, Otmar Wörner, Rolf Schmid, Ulrike Hübner, Günter Brandt


SPD reagiert überaus gereizt auf CDU-Kritik an der Haushaltsmisere
Download der Pressemeldung vom 12.2.2018
CDU-PM-SPD regiert gereizt auf CDU-Kritik.pdf (131.7KB)
SPD reagiert überaus gereizt auf CDU-Kritik an der Haushaltsmisere
Download der Pressemeldung vom 12.2.2018
CDU-PM-SPD regiert gereizt auf CDU-Kritik.pdf (131.7KB)
Pressemitteilung zum Haushalt
Nidderauer Haushalt seit Jahren wiederholt stark defizitär
Ergebnis- und Finanzhaushalt.pdf (370.79KB)
Pressemitteilung zum Haushalt
Nidderauer Haushalt seit Jahren wiederholt stark defizitär
Ergebnis- und Finanzhaushalt.pdf (370.79KB)
Präsentation zur PM der CDU Nidderau
Nidderauer Haushalt seit Jahren wiederholt stark defizitär
Pressegespräch 2018-02-02 Haushalt der Stadt Nidderau.pdf (827.83KB)
Präsentation zur PM der CDU Nidderau
Nidderauer Haushalt seit Jahren wiederholt stark defizitär
Pressegespräch 2018-02-02 Haushalt der Stadt Nidderau.pdf (827.83KB)



CDU Fraktion Nidderau - Mo., 5.2.2018

offene Fraktionssitzung in Windecken

offene Fraktionssitzung in Windecken

CDU Fraktion Nidderau Einladung

offene Fraktionssitzung am Mo., 5.2.2018, 19:30 h

Windecken, Kollegraum der Willi-Salzmann-Halle: Die nächste monatliche offene Fraktionssitzung der CDU Nidderau findet am Montag, den 5. Februar im Kolleg Restaurant Hessenschmaus in der Willi-Salzmann-Halle in Windecken statt. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr. Die offene Fraktionssitzung ist eine „Nachlese“ zu den vergangenen Ausschusssitzungen und der letzten Stadtverordnetenversammlung. Ziel ist es, dass die interessierten Bürger ihre Fragen den Mandatsträgern stellen können und zusätzliche Informationen und Hintergrundwissen zu den Themen erhalten. In der anschließenden offenen Diskussion möchten die Stadtverordneten der CDU mehr Nähe zu den Bürgern und ihren Themen, Anregungen und Sorgen aufbauen. Die CDU Nidderau freut sich auf einen regen Informationsaustausch mit den Nidderauer Bürgern.

Neumitgliederempfang

Neumitgliederempfang der CDU Nidderau

Neumitgliederempfang der CDU Nidderau

Veranstaltung Neumitgliederempfang

Ort und Zeit Bürgerhaus Ostheim, Sonntag, 21.1.2018

Inhalt Strategie der Ortsverbände, Ziele, Aufgaben und Schwerpunkte. Einbindung der neuen Mitglieder in die Verbände.

Link zu Fotowelt Griepentrog - geselliger Neujahrsempfang der CDU http://presse.fotowelt-griepentrog.de/?p=8118 Hier ist eine ausführliche Berichterstattung zu finden.

Link zu presse.fotowelt-griepentrog.de


Nachrichten - Informationen - Stellungnahmen

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21.12.2017, 06:00

Offene Fraktionssitzung in Windecken

Pressemitteilung Datum: 21.12.2017 CDU Nidderau – Jahresausklang in Windecken Im Rahmen der für dieses Jahr letzten offene Fraktionssitzung der CDU Nidderau hatte der Fraktionsvorsitzende Andreas Frenzel...   mehr


19.12.2017, 17:04

CDU fordert Erstattung von Abfallgebühren

Pressemitteilung Datum: 19.12.2017 Nidderauer Bürger zahlten in den letzten 10 Jahren € 1,69 Mio. zu viel Abfallgebühren! In den 5 Jahren von 2008 - 2012 liefen Überschüsse in Höhe von 327 T€ auf, in den 5...   mehr


19.12.2017, 09:01

Eicher Vereine sollen eingebunden werden

Bürgermeister Schultheiß hatte zur dritten Sitzung des Arbeitskreises „Planung und Errichtung einer multifunktionalen Kultur- und Begegnungsstätte in Nidderau Eichen“ eingeladen. Auf Nachfragen...   mehr


21.08.2017, 06:43

Umgestaltung der Konrad-Adenauer-Allee - sparsamen Ausbau gefordert

PM Konrad-Adenauer-Allee – Planung wird an Bürgerwünsche angepasst Die CDU Nidderau hat in den letzten Monaten mit den Bürgern den Dialog zum Thema Umbau der Konrad-Adenauer-Allee gesucht und viel Zustimmung...   mehr


27.06.2017, 06:06

Maulkorb für Erich Lauer

Pressemitteilung Datum: 27.06.2017 War das ein Maulkorb für Erich Lauer? Stadtverwaltung droht CDU Stadtverordnetem und Ortsbeirat Erich Lauer an die Zusammenarbeit zu beenden. Grund ist, dass er sich um...   mehr