Die Finanzen – die politische Steuerung der Verwaltung

Wie Unternehmen in der Privatwirtschaft plant die Stadt Nidderau ihre Geschäftsaktivitäten unter Berücksichtigung der Ressourcenverwaltung. Allerdings hat der Haushalt der Stadt Nidderau eine zusätzliche Funktion, nämlich die Steuerung der Verwaltung durch die Stadtverordnetenver­sammlung. Das Budgetrecht, welches als wichtigstes Recht der Volksvertreter angesehen wird, ermöglicht es der Stadtverordnetenversammlung, eine Grundsatzentscheidung über zentrale Politikbereiche während des Planungszeitraums zu treffen. Dieses Recht gilt auch für die Stadtverordnetenversammlung von Nidderau.

Um kommunale Aufgaben zu erfüllen, benötigt die Verwaltung Ressourcen in Form von Personal, Geld und Sachmitteln. Diese Ressourcen werden nur dann bereitgestellt, wenn die Gemeindevertretung sie im Haushaltsplan bewilligt. Lediglich die Gemeindevertretung hat demokratisch legitimiert die Befugnis, über die Verwendung dieser treuhänderisch verwalteten Mittel der Steuer- und Abgabenpflichtigen zu entscheiden.

Da die Ressourcen begrenzt sind, müssen im politischen Prozess Prioritäten zugunsten bestimmter Zwecke und zu Lasten anderer Zwecke gesetzt werden. Diese Entscheidungen müssen im Haushaltsplan getroffen werden. Es ist nicht ausreichend, auf die vielen unterjährigen Entscheidungen der Gemeindevertretung zu verweisen, welche das Verwaltungshandeln bestimmen. Nur im Haushaltsplan findet eine Gesamtschau statt, wo rivalisierende Zwecke unmittelbar miteinander abgewogen werden.

Der demografische Wandel betrifft uns alle, auch hier in unserem schönen Nidderau.
Daher machen wir uns Gedanken wie wir Familie aktiv unterstützen können.
Nidderau bietet neben Kindergärten und Schulen diverse Freizeitaktivitäten wie ein Schwimmbad und Kino.
Die Grundversorgung ist vor Ort durch Nahversorger sichergestellt. Sowie die medizinische Versorgung. Für diese Themen setzen wir uns auch weiterhin für Sie ein.
Um Sie als Familie zu unterstützen, setzen wir uns für eine Familiennahebetreuung in der Kindertagespflege ein. Sowie für mehr Plätze und Personal in der Kindergartenbetretung. Die finanzielle Unterstützung dieser Betreuungsform ist uns ein wichtiges Anliegen. Denn Kinderbetreuung sollte selbstverständlich und bezahlbar sein.
Ganztagsbetreuung von Schulkindern ist ein weiterer Baustein den wir gerne mit stützen.
Der Ausbau des Angebotes einer weiterführenden Schule in Nidderau treiben wir weiter für Sie als Familie voran.
Unser Ziel ist es für Nidderau Gemeindepfleger: innen zu gewinnen, um eine Unterstützung in den eigenen vier Wänden zu haben. Hierfür setzen wir uns aktiv ein.
Wir möchten in allen Phasen des Familienlebens das Angebot in Nidderau aktiv ausbauen!

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Für die CDU Nidderau schafft eine Stadt mit Zukunft Perspektiven für alle Lebensbereiche ihrer Bürger*Innen. Zukunft heißt für uns nicht nur lebenswert, sondern auch bezahlbar. Nidderau soll eine Stadt bleiben, in der alle Familien und Gesellschaftsformen gut leben können. Dafür brauchen wir bezahlbare Wohnungen, um eine gesunde und lebendige Stadtgesellschaft in Nidderau zu halten.

Zukunft heißt auch, sich mit den Belangen aller Generationen zu beschäftigen. Zukunft heißt Barrierefreiheit und wohnortnaher Zugang zu ärztlicher Versorgung. Es bedeutet für die CDU Nidderau, dass viel mehr Angebote für ein älter werdende Menschen geschaffen werden müssen. Wir setzen uns für Tagespflegeplätze und senionrengerechte Wohnungen in Nidderau ein.

Unsere Kinder sind die, die bald für unsere Zukunft Entscheidungen treffen. Sorgen wir jetzt gemeinsam dafür, dass sie einen guten Start in ihre eigene Zukunft bekommen. Deshalb brauchen Eltern in Nidderau verlässliche und bezahlbare Kinderbetreuung. Berufstätigkeit ist kein Luxusgut und Kinderbetreuungsplätze auch nicht. Es liegt in unserer eigenen Hand, wie gut wir auf die Zukunft vorbereitet sind.

Der deutsche Mittelstand ist das Rückgrat unseres Beschäftigungsstruktur und unseres Wohlstandes. Auch in Nidderau. Tun wir auf kommunaler Ebene genug, um attraktive Rahmenbedingungen für Gewerbetreibende und Unternehmer zu schaffen? Als eine Partei, für die unsere Wirtschaft der Motor für soziale Sicherheit ist, sieht die CDU in Nidderau noch Luft nach oben. Eine Stadt sollte der Premium-Partner für Gewerbetreibende sein, schließlich profitiert sie enorm davon. Gewerbesteuereinnahmen sind eine der wichtigsten Einkünfte für Kommunen.

Auch für die Nidderauer Bürger*Innen ist eine lebhafte Gewerbe- und Unternehmerstruktur wichtig. Zur Schaffung von Ausbildungsplätzen und wohnortnahen Arbeitsplätzen. Arbeitnehmer sind auch Kunden und Verbraucher und so hilft eine Hand der anderen. Arbeitgeber geben Einnahmen an ihre Mitarbeiter weiter. Diese kaufen als Kunden in Nidderau ein und stärken damit wieder die heimische Wirtschaftsstruktur.

Gute Rahmenbedingungen müssen durch eine entsprechende Stadtpolitik gegeben werden – dafür arbeitet Ihre CDU. 

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